Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD liefert wichtigen Rahmen für die Energiewirtschaft
23.05.2025
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Am 6. Mai wurde Friedrich Merz (CDU) zum zehnten deutschen Bundeskanzler gewählt. Am Tag zuvor wurde der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD unterzeichnet. Der Koalitionsvertrag enthält wichtige Weichenstellungen für die Energiewirtschaft und damit auch für Mainova als Energieversorger.
Der kosteneffiziente Ausbau der Energienetze, der systemdienliche Ausbau erneuerbarer Energien, die Schaffung eines Investitionsfonds für Energieinfrastruktur und eine Novelle des Kraft-Wärme-Kopplung-Gesetzes (KWKG) werden im Koalitionsvertrag angekündigt. Diese Rahmenbedingungen verschaffen den Energieversorgern Investitionssicherheit. Auch die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) – wichtig u.a. für den Fernwärmeausbau in Frankfurt – soll gesetzlich geregelt und aufgestockt werden. Für Mainova ist die konkrete Ausgestaltung entscheidend für die Planungs- und Investitionssicherheit rund um den Ausbau der Strom- und Wärmeinfrastruktur in Frankfurt.
GEG-Novelle muss angegangen werden
Bisher lässt der Koalitionsvertrag offen, wie sich das Gebäudeenergiegesetz (GEG) weiterentwickeln wird. Unbestritten ist, dass eine Novelle des GEG notwendig ist, um etwa die Anforderungen der Europäischen Gebäudeenergierichtlinie (EPBD) in nationales Recht zu übertragen.
Im Zuge dessen sollte das GEG so weiterentwickelt werden, dass es Bürgerinnen und Bürgern ein breiteres Spektrum an Technologien zur Dekarbonisierung zugesteht, etwa auch Hybridlösungen (Wärmepumpe mit Gasanteil zur Spitzenlastdeckung). Das schafft Anwohnenden und Unternehmen, insbesondere in den Frankfurter Stadtteilen, die nicht im Fernwärmenetz der Mainova liegen, Kostenersparnisse und größere Spielräume bei der dezentralen Wärmeerzeugung.
Wasserstoffhochlauf soll fokussiert und beschleunigt werden
Die neue Bundesregierung möchte sich für eine Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs einsetzen, indem alle Technologien für die Erzeugung klimaneutralen Wasserstoffs einbezogen werden. Dadurch könnte Wasserstoff schneller für die Wärmeerzeugung in Heizkraftwerken zur Verfügung stehen. Neben dem Thema Erzeugung ist die Absichtserklärung zur Finanzierung von Wasserstoffverteilnetzen positiv zu bewerten. So kann ein wirtschaftlicher Hochlauf von Wasserstoff-Verteilnetzen, wie das aktuelle Projekt „Rh2ein-Main Connect“ im Frankfurter Umland, erreicht werden. Dies sichert die Planungssicherheit bei Gewerbe und Industrie, die mit Wasserstoff ihre Produktion dekarbonisieren wollen.